Allgemeine Geschäftbedingungen (AGB)

(nachfolgend „Geschäftsbedingungen“)
von TPC Services Markus Trefz
nachfolgend „TPC Services“)

Übersicht:

A) Geltung der Bedingungen
B) Angebot und Vertragsschluss
C) Preise
D) Lieferung und Lieferzeiten
E) Gefahrübergang, Abnahme, Untersuchungspflicht und Verzug
F) Mängelwährleistung, Haftung
G) Widerrufsrecht
H) Reparaturen
I) Eigentumsvorbehalt
J) Zahlung
K) Schutz- und Urheberrechte
L) Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
M) Datenschutzhinweis
N) Anbieterkennzeichnung

A) Geltung der Bedingungen

Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen TPC Services und dem jeweiligen Käufer/Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Alle Vereinbarungen, die zwischen TPC Services und dem jeweiligen Auftraggeber, die zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.

B) Angebot und Vertragsschluss

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung erfolgt durch den Auftraggeber wahlweise mündlich, schriftlich, fernmündlich, per E-Mail oder per Telefax. Die Bestellung stellt ein Angebot an TPC Services zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sobald eine Beauftragung bei TPC Services eingeht, schickt TPC Services dem jeweiligen Auftraggeber eine E-Mail, die den Eingang der Beauftragung bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Auftraggeber nur darüber informieren, dass seine Beauftragung bei TPC Services eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn TPC Services das bestellte Produkt/die beauftragte Dienstleistung an den Käufer/Beauftrager versendet oder übergibt.

C) Preise

Alle von TPC Services ausgewiesenen Preise sind in Euro (€) angegeben und verstehen sich inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der Kosten für Verpackung, Versand, Transport und Versicherung. Für direkte Auslieferung berechnet TPC Services den jeweils gültigen Anfahrtsatz. Soweit nicht anders angegeben, hält sich TPC Services an die in der jeweils gültigen Preisliste angegeben Preise gebunden. Bei Angeboten halten wir uns an die ggf. angegebene Bindungsfrist. Ist keine Angebotsfrist angegeben, hält sich TPC Services für 14 Tage an das Angebot gebunden. Aufgrund von schwankenden Wechselkursen behält sich TPC Services vor, die in der Preisliste aufgeführten Preise auf Grundlage der Vorschrift des § 313 BGB jederzeit zu ändern. Mögliche Preisänderungen werden dem Käufer rechtzeitig vor Auftragsausführung mitgeteilt. TPC Services übernimmt keine Gewähr dafür, dass gewerbliche Käufer die gesetzliche Umsatzsteuer im Wege des Vorsteuerabzugs geltend machen können. TPC Services behält sich vor, für den Fall, dass seine Website offensichtliche Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweist, den korrekten Preis zu berechnen. In diesem Fall wird dem Käufer ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, falls er mit der Preisberechnung nicht einverstanden ist.

D) Lieferung und Lieferzeiten

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Beauftragten angegebene Lieferadresse. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin von TPC Services in Schriftform verbindlich zugesagt wird. TPC Services bestimmt den jeweiligen Transportweg und –mittel, sofern der Käufer keine besondere Versandart wünscht und die Zusicherung abgibt, die hierfür gegebenenfalls anfallende Mehrkosten zu tragen. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder ähnlicher nicht in den Machtbereich von TPC Services fallender Umstände, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht von TPC Services zu vertreten. Vorgenannte Umstände bewirken zunächst eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist und entheben TPC Services für die Dauer der Behinderung von der eingegangen Lieferverpflichtung. Lieferverzug durch TPC Services berechtigt den Käufer nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von TPC Services vor. Bei Vorliegen von durch TPC Services zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei TPC Services beginnt. Die Nachfristsetzung ist in Schriftform zu bewirken. TPC Services ist zu Teillieferungen berechtigt. Falls der Lieferant von TPC Services trotz vertraglicher Verpflichtung TPC Services nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist TPC Services zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer/Beauftrager unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich zurück erstattet.

E) Gefahrübergang, Abnahme, Untersuchungspflicht und Verzug

Die Gefahr geht auf den Auftraggeber/Käufer über, sobald die Sendung an das den Transport ausführende Unternehmen bzw. deren Erfüllungsgehilfen übergeben worden ist oder zwecks Versendung unsere Geschäftsräume verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Diese Bestimmung gilt nicht bei Verbrauchern (i.S. von Paragraph 13 BGB) Der Käufer hat die Pflicht, die bestellte Ware anzunehmen, sofern diese nicht mit offensichtlichen Mängeln behaftet ist. Die gelieferte Ware ist vom Käufer am Empfangsort sofort nach Erhalt zu untersuchen. Offensichtliche Sachmängel im Sinne des § 434 BGB sind TPC Services unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder fernschriftlich anzuzeigen. Übernahme der Ware durch den Spediteur oder Transporteur gilt als Beweis für die richtige Menge, einwandfreie Umhüllung und Verladung. Bei verdeckten Mängeln gilt die vorgenannte Frist, gerechnet von der Entdeckung des Mangels an; der Zeitpunkt der Entdeckung ist zugleich mit der Mängelrüge nachzuweisen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und/oder Rügeobliegenheit gilt die Ware in Ansehnung des betroffenen Mangels als genehmigt, dies gilt nicht, wenn es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist TPC Services berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls TPC Services ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist TPC Services berechtigt, diesen geltend zu machen. Die Inbetriebnahme der Hardware sowohl bei Neuware als auch bei Gebrauchtwaren erfolgt auf eigene Gefahr. Bei Schäden (Brand, elektrischer Schlag, usw. ) ist der Hersteller gemäß Produkthaftungsgesetzfür die Haftung heranzuziehen.

 

F) Mängelwährleistung, Haftung

Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen von TPC Services erwarten kann, so kann der Käufer die Nacherfüllung (Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung) verlangen. Mehrfache Nacherfüllung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Käufer verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von einer Wochen an TPC Services zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei TPC Services ein, so ist TPC Services berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag ggf. von dem zur Zahlung bekannten Zahlungsmittel abzubuchen. Bei Waren, bei denen kein Mangel festgestellt werden kann, trägt der Käufer sämtliche Kosten, insbesondere die Kosten der Überprüfung und Rückversendung. Fehler welche auf Software zurück zu führen sind fallen nicht unter die Gewährleistung. Die Überprüfungspauschale für derartige Fehler ist vom Käufer zu tragen und wird pauschal mit 25,00 € in Rechung gestellt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. TPC Services haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden); insbesondere haftet TPC Services nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von TPC Services ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. TPC Services haftet nicht für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien auf käufereigenen oder sonstigen Datenträgern, Hardwareeinrichtungen bzw. Software sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Haftung geht auf den Hersteller über, wenn der Käufer Ansprüche aus den §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

G) Widerrufsrecht

Wir räumen unseren Kunden, sofern es sich um Verbraucher im Sinne von § 13 BGB handelt, ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB ein. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

TPC Services, Markus Trefz

Waldstraße 39

74245 Löwenstein
Fax: +49 (0) 32121061735
E-Mail-Adresse: markus.trefz@t-online.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

H) Reparaturen

Wird vor der Ausführung von Reparaturen die Vorlage eines Kostenvoranschlages gewünscht, so ist dies ausdrücklich anzugeben. Kosten für einen Voranschlag sind entgegen der gesetzlichen Auslegungsregelung des § 632 Abs. 3 BGB stets zu vergüten. Reparaturen erfolgen ohne Gewähr, sofern kein Mängelbericht vorliegt. Ob eine Reparatur in eigener oder fremder Werkstatt erfolgt, liegt im Ermessen von TPC Services . Das Transportrisiko (Untergang, Verschlechterung der Sache etc.) bei Ein- und Rücksendung liegt beim Auftraggeber, entsprechend der Bestimmung über den Versendungskauf.

I) Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die TPC Services aus dem abgeschlossenen Vertrag gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Der Kunde gibt Auskunft über die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner. Die Abtretung kann jederzeit offengelegt werden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von TPC Services hinweisen und TPC Services unverzüglich Nachricht erstatten, damit TPC Services seine Eigentumsrechte geltend machen kann. Soweit ein Dritter nicht in der Lage ist, TPC Services die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

J) Zahlung

Der Kaufpreis ist je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme oder bei Abholung in bar zahlbar. Bezahlung per Rechnung wird ggf. nach gesondert vereinbarten Bedingungen gestattet. Sollte der Käufer die gesondert vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht einhalten, so erfolgen weitere Belieferungen ohne weitere Ankündigung nur noch per Nachnahme. Jede Zahlung wird auf die jeweils älteste, offene Rechnung verbucht. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist TPC Services berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und dann auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag frei verfügen können. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen nach § 288 BGB zu berechnen. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn der Gegenanspruch unbestritten und rechtskräftig festgestellt worden ist.

K) Schutz- und Urheberrechte

Hat der Käufer das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder hat TPC Services aufgrund von Anweisungen des Käufers das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Käufer verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen und ggf. freizustellen.

L) Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Für sämtliche Geschäftsbeziehung zwischen TPC Services und dem Käufer gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Käufer bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist ein solcher TPC Services nicht bekannt oder ist der Käufer Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, so wird Heilbronn als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten, aber unwirksamen Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise weitestgehend entspricht.

M) Datenschutzhinweis

TPC Services verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die Dienstleistungen/Waren einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. TPC Services weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von TPC Services zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von TPC Services übermittelt werden. Wenn und soweit TPC Services die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Der Kunde hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.

N) Anbieterkennzeichnung

TPC Services Markus Trefz
Waldstraße 39
74245 Löwenstein
Kleingewerbetreibender ohne Umsatzsteuernummer

 

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